Kanton Zürich: Untersuchungshaft - so „offen“ wie möglich, so „geschlossen“ wie nötig

Justizvollzug und Wiedereingliederung (JuWe) hat in den vergangenen Jahren intensiv an der Reform der Untersuchungshaft gearbeitet.

An der Jahresmedienkonferenz vom Montag blickten Justizdirektorin Jacqueline Fehr, Roland Zurkirchen, Direktor der Untersuchungsgefängnisse Zürich (UGZ) und Mirjam Schlup, Amtsleiterin von JuWe, auf die Fortschritte zurück, die in den Zürcher Untersuchungsgefängnissen umgesetzt werden konnten. Der Anlass fand im Gefängnis Pfäffikon statt, das es beim Prison Achievement Award unter die Top 5 geschafft hat.

Seit 2017 laufen im Kanton Zürich intensive Bemühungen, um die Untersuchungshaft zu reformieren. Es geht darum, einerseits den Zweck der Untersuchungshaft zu schützen, andererseits aber den Inhaftierten keine unnötigen Restriktionen aufzuerlegen. Die moderne Untersuchungshaft soll die Ressourcen, mit denen die Betroffenen in die Haft eintreten, schützen und die schädlichen Folgen der Haft vermindern.

Ausgangspunkt der Reformen war der 2015 ergangene Auftrag von Regierungsrätin Jacqueline Fehr an das damalige Amt für Justizvollzug, die Untersuchungshaft zu überprüfen.

„Eine Verhaftung hat grosse Auswirkungen für die Betroffenen – auf ihre Lebensumstände wie auf ihr psychisches Befinden. Wir bemühen uns, diesen Auswirkungen zu begegnen“, sagt Jacqueline Fehr. „Wir wollen Haftschäden vermeiden.“

Über allem stehe dabei das Ziel des gesamten Justizvollzugs: die Wiedereingliederung in die Gesellschaft, so Fehr. Die Fokussierung auf die Wiedereingliederung sei der eigentliche Paradigmenwechsel, den der Justizvollzug des Kantons Zürich in den letzten Jahren vollzogen habe. Als sichtbares Zeichen dieser Ausrichtung heisst das Amt seit 2020 Justizvollzug und Wiedereingliederung.

Individuellere und offenere Gestaltung des Haftsettings

Roland Zurkirchen stellte die Neuerungen im Einzelnen vor. Statt wie früher während einer Stunde können sich Personen in Untersuchungshaft heute bis zu acht Stunden ausserhalb der Zelle bewegen. Der Gruppenvollzug ermöglicht es den inhaftierten Personen ihren Tag im Gefängnis freier zu strukturieren und somit ihre sozialen Kompetenzen und Selbständigkeit zu erhalten.

In Ergänzung zu der traditionellen Beschäftigung wie Arbeit ermöglicht der schulische Unterricht es den Insassen, Lücken zu schliessen, die Allgemeinbildung zu erweitern und den Umgang mit Hilfsmitteln wie Computern zu erlernen.

Während früher Besuche von Angehörigen oder Bekannten nur während der Büroöffnungszeiten möglich waren, geht dies heute auch abends und am Wochenende. Auch die Videotelefonie soll inhaftierte Personen zusätzlich dabei unterstützen, konstruktive Beziehungen zu Personen ausserhalb des Gefängnisses zu pflegen. „Dies wirkt den negativen Folgen des Freiheitsentzugs entgegen, vermindert den Haftschock und erleichtert die Wiedereingliederung“, sagt Zurkirchen.

Gemeinsam mit der Verfahrensleitung (z.B. Staatsanwaltschaft) werde das Haftsetting je nach Stand der Strafuntersuchung zunehmend individueller gestaltet. „Das Setting ist so offen wie möglich und so geschlossen wie es der Stand der Untersuchung erforderlich macht“, so Zurkirchen.

Weitere Modernisierungsschritte

Amtsleiterin Mirjam Schlup sagte, es gelte nun die Errungenschaften der letzten Jahre zu festigen und weitere Modernisierungsschritte vorzunehmen. Nächstes Jahr werde die Untersuchungshaft im Gefängnis Zürich West eingeführt. Aktuell wird dort erst die vorläufige Festnahme vollzogen. Ausserdem stehe in den nächsten Jahren die Modernisierung der Infrastruktur an: Die Inbetriebnahme des Neubaus des Gefängnisses Winterthur, die Sanierung des Gefängnisses Pfäffikon und der Ersatzneubau des Gefängnisses Zürich.

Die Reform der Untersuchungshaft sei noch nicht beendet, sagt Amtsleiterin Schlup. Es werde weitere Entwicklungsschritte geben. „Wir arbeiten weiter daran, die Ressourcen der inhaftierten Personen zu erhalten und die dafür erforderlichen Kompetenzen unserer Mitarbeitenden zu fördern. Denn Wiedereingliederung beginnt bereits in der Untersuchungshaft“.

Gefängnis Pfäffikon: Vorzeigebetrieb für modernen Vollzug in der Untersuchungshaft

Der Medienanlass fand im Gefängnis Pfäffikon statt. Dieses wurde in den letzten vier Jahren unter der Leitung von Simon Miethlich komplett reorganisiert. Mit dem Wandel hin zu einem modernen Vollzug schaffte es das Zürcher Untersuchungsgefängnis aus 23 Bewerbungen unter die Top 5 des Prison Achievement Awards 2022. Dieser wurde in diesem Jahr zum ersten Mal von EuroPris ausgeschrieben und vergeben. EuroPris ist eine europäische Netzwerkorganisation, die eine professionelle Justizvollzugspraxis in Europa fördert.

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Wenn ein Gericht Untersuchungshaft anordnet, wird diese in einem der insgesamt sechs Untersuchungsgefängnisse im Kanton Zürich vollzogen. Während alle sechs Institutionen die Standarduntersuchungshaft vollziehen, hat auch jedes Untersuchungsgefängnis seine Spezialisierung. So nimmt ein Standort nur Frauen auf, ein anderes Untersuchungsgefängnis betreibt eine Kriseninterventionsabteilung für inhaftierte Personen in Krisensituationen und das Gefängnis Zürich West wird als medizinisches Kompetenzzentrum fungieren (kleine Bettenabteilung, zahnärztliche Praxis).

 

Quelle: Kanton Zürich
Titelbild: Symbolbild © Michael Derrer Fuchs – shutterstock.com